E3G

Europa in der Welt: Zusammenfassung des Manifests

By Chris Littlecott

Europa in der Welt: Politische Entscheidungen für Sicherheit und Wohlstand

Europa versäumt es, die politischen Wege zu gehen, die notwendig sind, um die Sicherheit und den Wohlstand seiner Bürger in einer Welt von eng verflochtenen Abhängigkeiten zu garantieren. Europa muss eine innovative Zielstrebigkeit entwickeln, um den Herausforderungen der kommenden Jahre gewachsen zu sein. Das Manifest “Europa in der Welt” zeigt Wege dazu auf.

Eine neue Vorstellung von Europa in der Welt

Globale interkontinentale Abhängigkeit ist das neue Thema, mit dem sich Europa beschäftigen muss. Die größten globalen Probleme, die das 21. Jahrhundert beherrschen werden, von Terrorismus zu den klimatischen Veränderungen über Massenwanderungen und organisierte Verbrechen, können nicht von einzelnen Staaten im Alleingang gelöst werden. Erfolgreich besiegt werden können sie nur mit der sanften Macht, die Europa in den letzten 50 Jahren aufgebaut hat.

All diese Probleme sind dringend. Die Geschwindigkeit der klimatischen Veränderungen warnt uns vor den Gefahren des Nichtstuns. Wenn Europa weiterhin seinen Werten treu sein will, muss es sowohl nach außen wie nach innen agieren um die Verwirklichung all seiner Werte sicherzustellen.

Europa hat die wirtschaftlichen Ressourcen, die soziale Kohäsion und die politische Einstimmigkeit die dazu erforderlich sind, aber seine Bürger verdienen eine moderne Perspektive, die auf eine klare Vision für Europas Rolle in der Welt aufbaut . So soll Vertrauen bei denjenigen Bürgern hergestellt werden, denen nicht bewusst ist, welche einzigartigen Eigenschaften Europa besitzt. Das wird jedoch ganz andere politische Entscheidungen erfordern als die derzeit zur Auswahl vorhandenen.

Europas Entscheidungen

Die politischen Entscheidungen, die jetzt genommen werden müssen, werden Zukunft, Zielsetzung und Identität Europas bestimmen. Das Manifest “Europa in der Welt” präsentiert fünf kritische Ansätze:

Erfolg neu definieren: Europa muss Vertrauen haben, nicht Angst. Angst wirkt lähmend, Vertrauen bringt Energie. Wir müssen die Bedeutung des wirtschaftlichen Erfolgs neu definieren und ihn dabei mit sinnvollen Maßnahmen untermauern wie anhaltende Konjunktur, Wohlstand, Einkommensstabilität, Umweltqualität und soziale Mobilität.

Zusammenarbeit zwischen den Generationen aufbauen: Europa muss einen neuen intergenerationellen Vertrag zwischen Jung und Alt aufstellen. Wir müssen uns auf eine faire Aufteilung der künftigen Risiken zwischen den Generationen einigen, um bei der Investition in eine beständige Zukunft nicht zu versagen.

Energie-und Klimasicherheit erreichen: Europa muss eine sichere, kohlenstoffarme Wirtschaft entwickeln, ohne auf andere zu warten. Ein Fortschritt, der diese beiden parallelen Ziele anstrebt, sollte die kritische Maßeinheit zur Beurteilung des künftigen Erfolges Europas werden.

In ein erfolgreiches China investieren: Europa muss sich unbedingt in China auf der Basis gegenseitiger Interessen engagieren. Europa kann seine grundlegenden Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen am besten verteidigen durch Investitionen in Chinas Entwicklung zu einer stabilen Wirtschaft und Gesellschaft.

Ein europäisches Budget für die Zukunft erstellen: Europa muss statt in den Umgang mit der Vergangenheit in den Umgang mit der Zukunft investieren. Das mächtigste Instrument in der europäischen Politik ist der EU-Haushalt. Die Ausgaben sollten in Innovationen, ressourcenabhängige und wirksame Infrastrukturen sowie Stabilität nach außen fließen. 

Diese Entscheidungen treffen

Die Erneuerung der europäischen Demokratie ist ein integraler Bestandteil der erfolgreichen Antwort auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Europa wird nur dann in der Lage sein, die für seine zukünftige Sicherheit und Wohlstand notwendigen Entscheidungen zu treffen, wenn es von seinen Bürgern den klaren Auftrag dazu erhält und bessere Wege findet, seine Bürger zu engagieren. Europa muss ernsthaft in neue Mechanismen für nationenübergreifende Demokratie investieren. Diese Mechanismen sollen die Bürger direkt in die Gestaltung der Zukunft Europas einbeziehen.

Die Europäer selber müssen den politischen Kontexts zukünftiger EU – Haushalte gestalten können. Die Ausgabenrevision von 2008/09 sollte einen partizipativen europaweiten Haushaltsrevisionsprozess beinhalten. Die Ansichten der Europäer über die künftigen EU – Ausgabenbilanz wie Landwirtschaft, Einheit, Außenpolitik, Umweltschutz und Innovationen sollten erörtert werden. Bei den Europäischen Parlamentswahlen im Juni 2009 sollten dann alle Wähler ihre Meinung zu den Haushaltsrevisionsvorschlägen geben können indem sie ihre Vorzüge für EU-Ausgaben ein Ranking geben. 

Die direkte Einbeziehung der europäischen Bürger in die Diskussion zur Haushaltsrevision wäre die konkreteste und bedeutendste Form einer Bürgerteilnahme an der europäischen Demokratie. Sie würde ein deutliches Zeichnis geben, dass die europäischen Institutionen den Staatsbürgern gegenüber verantwortlich sind.

Es ist an der Zeit, dass Europa sein Schicksal selbst in die Hand nimmt. Das wird jedoch ganz andere politische Entscheidungen erfordern als die derzeit zur Auswahl vorhandenen. Wir müssen neue demokratische Wege öffnen, die die europäischen Bürger beschreiten können.

Weitere Informationen

Reaktionen und Kommentare zu den Manifest “Europa in der Welt”, Übersetzungen, Material zum Herunterladen und Aktuelles zur Entwicklung der Manifests ist ab 11. Dezember 2006 zu finden auf
www.europeintheworld.eu

Weitere Einzelheiten zur Reihe E3G über ‘thinking events’ bzw. andere Initiativen zur Entwicklung dieses Manifests sind zu finden auf Europe in the World.